Haushalt 2020 beschlossen

Auf der Gemeinderatssitzung vom 28.07.2020 wurde die Haushaltssatzung der Gemeinde Großheubach für das laufende Jahr beschlossen. Vorausgegangen war lediglich eine einmalige Beratung im Haushaltsausschuss, nicht aber noch einmal im gesamten Gemeinderat. Das halten wir für problematisch bei einer so wichtigen Entscheidung. Insgesamt ist festzustellen, dass mit Verweis auf die Corona-Pandemie die Arbeit des Gemeinderats “ausgedünnt” wird, obwohl die aktuell geltenden Regeln und das zur Verfügung stehende Gemeinschaftshaus den üblichen 3-wöchigen Sitzungsrhythmus zulassen würden.

Infolge der Corona-Pandemie werden Teile unserer Gewerbesteuereinnahmen 2020 weg brechen, die nur teilweise durch den Freistaat Bayern ersetzt werden. Wir von der HmZ hatten beantragt, die Gewerbesteuer so anzuheben, dass sie für die Einzelfirmen und Personengesellschaften noch steuerunschädlich. Einzelfirmen und Personengesellschaften machen einen Großteil unserer Gewerbetreibenden aus. Und auch die Grundsteuer haben wir als Haushaltsstelle angesehen, die man anpassen hätte können. Denn die avisierte Erhöhung wäre für die große Mehrzahl der Bürger kaum spürbar gewesen. Wie gering die Grundsteuer ausfällt, lässt sich daran ablesen, dass die meisten Bürger nicht einmal den ungefähren Betrag spontan nennen können. Unserer Gemeindekasse hätten die zusätzlichen Einnahmen jedenfalls gutgetan, gerade in diesem Jahr.

Es wird also in diesem Jahr nicht ohne eine Neuverschuldung gehen und auch in den kommenden Jahren sind weitere Kreditaufnahmen bereits in Planung. Unsere Pro-Kopf-Verschuldung wird zwar steigen, aber wir von der HmZ stehen hinter dieser Haushaltsplanung, auch wenn der Blick auf die Verschuldung Anlass zur Sorge gibt. Denn eine Gemeinde muss investieren. Und das möglichst nicht nur in die Pflichtaufgaben, sondern auch in die freiwilligen Aufgaben,  z.B. in unsere Vereine, in Kultur, den Tourismus und die Wirtschaftsförderung. Denn all das bestimmt maßgeblich die Lebensqualität in unserer Gemeinde.

Unser Kämmerer Roland Throm hat es mit seiner Kreativität und seinem Engagement wieder geschafft, einen tragfähigen Haushalt aufzustellen, dem die Fraktion der Wählergemeinschaft HmZ ebenso zustimmen konnte.

Hintergrund

Zur Bewältigung der Gemeindeaufgaben sind Finanzmittel erforderlich.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof umschreibt den Begriff Gemeindeaufgaben wie folgt: „Die Gemeinde erledigt alle Aufgaben, die in der örtlichen Gemeinschaft selbst wurzeln, also mit dem Leben in der Gemeinde unmittelbar und untrennbar verbunden sind“.

Sie unterteilen sich in Pflichtaufgaben, wie z.B. Trinkwasserversorgung, Abwasserbeseitigung und örtliche Gefahrenabwehr und freiwillige Aufgaben wie z.B. Sport- und Kultureinrichtungen, Wirtschafts- und Tourismusförderung.

Einige Beispiele für wichtige anstehende Projekte im Rahmen der gemeindlichen Aufgaben sind:

  • Sanierung des Regenüberlaufbeckens, Ansatz für 2020: 350.000 Euro,
  • Sanierung des Abendanz`schen Hauses mit 305.000 Euro,
  • Entwicklung Gewerbegebiet Wegscheide und Ausbau von Knoten 3
  • Sanierung diverser Ortsstraßen: Sudetenstraße, Kapellenstraße, Friedensstraße, geplante Kosten ca. 10 Millionen Euro.